Finger weg vom Schuletat

Der Betrag, den Bochum jedes Jahr für die städtischen Schulen bereitstellt, schmilzt wie Schnee in der Sonne. Seit 2012 werden bei den Schulen immer neue Millionen gespart. Um 20% bzw. 18,8 Mio. Euro sinkt die Summe aus konsumtiven Aufwendungen und investiven Ausgaben für die städtischen Schulen im Zeitraum 2012 bis 2018 (Tabelle, Grafik). Standen 2012 noch insgesamt 94,3 Mio. bereit, sind es im Jahr 2018 nur noch 75,5 Mio. (Haushaltsplan 2017) und das obwohl die Gesamtausgaben der Stadt insgesamt im gleichen Zeitraum um 25% steigen.

Überall steigen die Ausgaben, der Schuletat aber sinkt

schuletatBemerkenswert, während der Schuletat beständig sinkt, steigt zum Beispiel der Kulturhaushalt im gleichen Zeitraum um 13% (+6,8 Mio.). In der Stadt muss einiges gegenfinanziert werden, dafür wird seit Jahren der Schuletat herangezogen. Folgerichtig wurde auch der Mehrbedarf für BoSy und Musikforum aus dem Schuletat gedeckt: Zunächst 1 Mio., die eigentlich für den Mensenbau vorgesehen waren (Ratsbeschluss 20151255), jetzt versucht der Kulturdezernent die aktuelle Deckungslücke (921.000 Euro, davon mind. 96.000 Euro für die Eröffnungsfeierlichkeiten des Musikforums), die wenige Tage nach der Eröffnung des Musikforums bekannt wurde, ebenfalls durch Gelder aus dem Schuletat zu refinanzieren (Verwaltungsvorlage 20162823). Offensichtlich haben Schulen und Schüler in Bochum in der Stadtpolitik keine Lobby, andere hingegen schon.

Angesichts eines Staus bei der Sanierung, der Modernisierung und der Ausstattung der Schulen von mindestens 300 Mio. Euro ist es blamabel, wenn die Stadt immer wieder Geld aus dem Schuletat für andere Haushaltsposten zweckentfremdet.

Finger weg vom Schuletat

Das muss umgehend aufhören. Der Rat ist aufgefordert den Beschluss zu fassen, dass Gelder aus dem Schuletat grundsätzlich nicht auf andere Haushaltsetats übertragen werden dürfen. Wird Geld im Schuletat für eine Maßnahme nicht benötigt, weil etwa der Bau einer Mensa verschoben werden muss, dann muss die Verwaltung verpflichtet sein die entsprechenden Mittel für andere dringende Maßnahmen im Schulbereich auszugeben. Weiterlesen

Strategie gegen Populismus

Viele Stadtviertel veröden, Straßen und Schulen sind marode, jedes Jahr erreichen die städtischen Schulden einen neuen Höchststand, die städtischen Abgaben steigen, die Verwaltung zeigt sich bei der Organisation der Bürgerbüros und der Flüchtlingskrise überfordert. Überall in Deutschland sinken die Arbeitslosenzahlen nur im Ruhrgebiet nicht, da wandern Unternehmen und Bewohner ab. Die Medien in Deutschland verwenden für das Ruhrgebiet immer häufiger den Begriff „Armenhaus der Republik“.

Der politische Nährboden des Populismus

facebookDas macht die Bürger wütend. Der nunmehr vier Jahrzehnte andauernde Abstieg des Ruhrgebiets enttäuscht die Bürger. Der immer wieder versprochene erfolgreiche Strukturwandel bleibt aus. Die Millionen teuren schweren Fehlentscheidungen haben die Glaubwürdigkeit in die Politik schwer beschädigt. Viele Menschen fühlen sich vernachlässigt und abgehängt.

So ist im Ruhrgebiet ein idealer Nährboden für Populisten entstanden, die einfache Lösungen für komplexe Problem verkünden (Trump und das Ruhrgebiet, 10.11.16).

Seit Jahren verspricht die Politik eine Wende, die aber nicht eintritt, so trauen immer weniger Bürger der etablierten Politik Lösungen zu. Konkrete Vorschläge, Ideen und Konzepte entwickeln die Parteien im Ruhrgebiet traditionell eher nicht. Man ist damit beschäftigt die Schuld für die Misere bei anderen zu suchen oder die Lage schön zu reden und dabei Rosen zu verteilen. Weiterlesen

Virtuelle Bürger und Unternehmen für Bochum gewinnen

Bochum soll Vorreiter bei städtischen Online-Dienstleistungen im Internet werden. Endlich wird die Digitalisierung der Stadt von der Verwaltung vorangetrieben. Nachdem Oberbürgermeister Eiskirch (SPD) das Thema als vordringliches erkannt hat, konnte der Rat die Digitalisierung der Stadt endlich auf den Weg bringen.

virtueller-buergerDoch viel zu viel Zeit wurde bis dahin verschenkt. Schon 2015 hatte die Fraktion „FDP & und die STADTGESTALTER“ vorgeschlagen für die Stadt eine Digitalisierungsstrategie zu entwickeln, damals aber wurde das von Rot-Grün noch vehement abgelehnt (Digitalisierungsstrategie für Bochum).

So hinkt die Stadt in Sachen Bürgerservice heute noch deutlich hinterher. Was in vielen Städten online möglich ist, wie die Beantragung eines Bewohnerparkausweises oder die Gewerbeanmeldung, muss in Bochum immer noch umständlich in den Bürgerbüros erledigt werden. Entsprechend groß ist dort der Andrang. Nach dem der Service in den Bürgerbüros im Frühjahr komplett zusammen gebrochen war (WAZ vom 31.05.16) warten die Menschen derzeit immer noch mehr als drei Wochen auf einen Termin beim Bürgerbüro, um sich z.B. in der neuen Wohnung anzumelden, obwohl das Meldegesetz eine Anmeldung innerhalb von zwei Wochen vorschreibt.

Das soll sich durch die Einrichtung einer städtischen Internet-Plattform ändern, auf der die sich Bürger ein Bürgerkonto einrichten können, um viele Behördengänge online zu erledigen ohne ein Bürgerbüro oder eine andere Behörde aufsuchen zu müssen. In den Fällen, wo das noch unumgänglich ist, wird es möglich sein bereits vorab die notwendigen Formulare online auszufüllen und erforderliche Unterlagen hochzuladen, um den anschließenden Gang zur Behörde zumindest zu beschleunigen. Weiterlesen

Neustart ohne alte Schulden

Jedes Jahr steigen die Schulden der Stadt. Die städtischen Einnahmen liegen seit Jahrzehnten unter den Ausgaben. Die Ausgaben steigen rasant auch wachsende Einnahmen können die Steigerungen nicht ausgleichen.

Der Weg bis zum Kollaps – Weiter so

SchuldenaktionEs fehlt an einem Plan diese Entwicklung zu stoppen. Die bisherigen Bemühungen sind unzureichend. Die Sparanstrengungen reichen nicht aus. Bis 2022 will der Oberbürgermeister bis zu 20 Mio. im Haushalt sparen, nötig sind mindestens 50 Mio.. Um die finanziellen Schulden zu reduzieren, wird bei der Instandhaltung der städtischen Gebäude, Straßen, Kanäle und Brücken gespart und werden die städtischen Investitionen zusammen gestrichen. So wird das Problem nicht gelöst, es wird nur verlagert. Wenn die finanzielle Neuverschuldung sinkt, steigt entsprechend der Sanierungsstau bei der städtischen Infrastruktur.

Steigen die Zinssätze für die angehäuften Schulden, kommt es zwangsläufig zum Kollaps der Stadt. Steigen die Kreditzinsen um 3%, muss die Stadt auf einen Schlag jedes Jahr 54 Mio. Euro zusätzlich aufbringen. Das ginge nur, wenn die Stadt ihre freiwilligen Aufgaben auf ein Mindestmaß zurück fährt, z.B. Schauspielhaus oder BoSy auflöst, die Zuschüsse für die sozialen Träger auf ein Minimum kürzt. die Grundsteuern erheblich erhöht, eine massive Ausdünnung des öffentlichen Nahverkehrsnetzes vornimmt und VHS, Stadtbücherei oder Musikschule abschafft. Weiterlesen

Musikforum – Die unumgängliche Erhöhung der Eintrittspreise um 50 Euro

In dieser Woche hat das Musikforum, die neue Heimstätte der Bochumer Symphoniker, seine Türen geöffnet. Die Erwartungen hinsichtlich Klangerlebnis und Konzerterlebnis haben sich laut Aussagen der ersten Besucher voll erfüllt.

Die Befürchtungen der Kritiker sind eingetreten

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Musikforum (Foto: GodeNehler)

Leider sind auf der anderen Seite auch alle Befürchtungen der Kritiker eingetreten: Das den Bürgern von der Politik gegebene Versprechen, das Baubudget der Stadt in Höhe von 2,4 Mio. würde eingehalten, wurde erwartungsgemäß nicht erfüllt. Letztlich wird die Stadt mindestens für den dreifachen Betrag aufkommen müssen. Nimmt man die verschleierten Kosten hinzu hat die Stadt für das Musikforum am Ende sogar über 15 Mio. Euro aufgebracht (Gesamtkosten Musikforum).

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Städtische Gesamtkosten
* Gegenleistung für Fördergelder
** Fällung Platanen, Umlegungen Leitungen u.a

Die Nutzung des Gebäudes (Betrieb, Objektmanagement, Finanzierung, Instandhaltung, Abschreibung gem. DIN 18960) kostet die Stadt auch nicht 0,58 Mio., sondern leider mehr als 3 Mio. im Jahr. Woher das Geld kommen soll, ist nach wie vor völlig offen.

Auch hat die jetzt vereinbarte Nutzung nichts mit der zu tun, die Stiftung und Stadt vor dem Bau in den schönsten Farben angekündigt hatten (Konzept Musikzentrum). Kommerzielle Veranstaltungen sind förderschädlich, für elektronische Musik fehlt die Soundanlage, für nennenswerte Kongresse, Seminare und Workshops die erforderlichen Räume, für die Nutzung durch private Musikgruppen und Initiativen sind die Nutzungsentgelte zu hoch (Entgeltordnung Musikforum). Das Musikforum ist leider das geworden, was die Kritiker vorausgesagt hatten: Ein Konzerthaus mit Musikschulalibi. Weiterlesen

Polnische und türkische Unternehmen ansiedeln

Die Stadt Bochum ist im Laufe ihrer Geschichte Heimat von Menschen aus insbesondere zwei Ländern geworden: Polen und der Türkei. Die Verbindungen von Bochum zu diesen Ländern ist aber bis heute spärlich. Auch polnische und türkische Partnerstädte hat die Stadt bisher nicht.

Polnische und türkische Einwohner

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Foto: Simplicius, LoudHmen, Slowacki

An die polnischen Einwohner in der Stadt erinnern heute noch die polnischen Nachnamen vieler Bochumer und Wattenscheider. Bis zu den Weltkriegen gab es in Bochum vollständig eigenständige polnische Strukturen, darunter eine polnische Gewerkschaft, eine Arbeiterzeitung und eine Arbeiterbank. Eine große Zahl Polen wanderten in Folge der Weltkriege wieder ab. Aber auch nach dem zweiten Weltkrieg wanderten weiter Menschen aus Polen zu und ließen sich neu in der Stadt nieder.

Ab 1961 kamen türkische Arbeitssuchende in die Stadt und arbeiteten hier zunächst als türkische Gastarbeiter. In den 70er Jahren zogen viele Familien nach. Die meisten blieben in Bochum und Wattenscheid und leben in der Stadt bereits in der dritten Generation.

Heute leben über 9.100 Türken (24% der ausländischen Bevölkerung in Bochum) und 3.400 Polen (9%) in der Stadt (2014, Statistisches Jahrbuch 2015). Die Zahl der Einwohner, mit deutschem Pass und polnischen und türkischen Wurzeln liegt noch deutlich höher. Weiterlesen

Wie konnte es zum STEAG-Debakel kommen?

Abbau von bis zu 1.000 Arbeitsplätzen (von aktuell ca. 6.400), keine Gewinnabführungen ab 2017. Der von den Kritikern vorhergesagte Gau bei der STEAG ist eingetreten (lokalkompass vom 26.11.12). Die schlimmsten Befürchtungen werden Realität.

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STEAG (Foto: Wiki05)

Bochum hat über 200 Mio. Euro in die STEAG investiert. Der gesamte Kaufpreis wurde über Kredite finanziert. Jetzt werden Abschreibungen in zunächst zweistelliger Millionenhöhe erforderlich, darüber hinaus müssen, die Kredite weiter bedient werden.

Bisher belastet bereits die städtische Fehlinvestition in das Kohlekraftwerk Lünen die Stadtkasse mit jährlich 9 Mio.. Ab 2017 kommt ein noch deutlich höherer Millionenbetrag für die STEAG hinzu. Das fortschreitende städtische Finanzdisaster ist hausgemacht, es ist die direkte Folge einer Vielzahl politischer Fehlentscheidungen.

Wie konnte es zu diesen politischen Fehlentscheidungen kommen? Und sind Fehlentscheidungen dieser Dimension auch zukünftig möglich?

2015 entschieden SPD und Grüne auch noch die zweite Hälfte der STEAG für über 100 Mio. Euro zu erwerben. Das ganze in dem Wissen, das Kohleverstromung, also das Kerngeschäft der STEAG, in Europa keine Zukunft hat und ein ökologischer Umbau der STEAG unmöglich ist. Doch die Geschäftsführung der Stadtwerke erklärte, der zweite Anteil müsse gekauft werden, damit man diesen besser an einen privaten Investor weiter veräußern könne. Weiterlesen

Langzeitarbeitslosenprogramm droht zur Farce zu werden

Im Oberbürgermeister-Wahlkampf wurde 2015 mit großem Tamtam ein beispielloses Beschäftigungsprogramm für Bochumer Langzeitarbeitslose angekündigt:

160 Bochumer Langzeitarbeitslose, wenn es gut läuft sogar 200 (Interview, Leiterin des Jobcenters), sollten die Möglichkeit erhalten, wieder ein festes Arbeitsverhältnis zu bekommen. 5,6 Millionen Euro sollten dafür vom Jobcenter fließen. Der Name dieser Initiative „Bochumer Chance“ sollte Programm sein.

Mit einer großen Publicity-Aktion wurde das Programm vorgestellt und als Werbemaßnahme für den SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Eiskirch, damals noch MdL, vermarktet (Pottblog vom 13.05.15). Die Leiterin des Jobcenters ließ sich breitwillig für den Wahlkampf des SPD-Kandidaten einspannen. Exklusiv überließ sie es dem damaligen SPD-Vorsitzenden Eiskirch, das Programm für seinen Wahlkampf auszuschlachten (Ruhrbarone vom 15.05.15).

Der erklärte gleich fünf Unternehmen für das Projekt angerufen und gewonnen zu haben: Die Bochumer Verein Verkehrstechnik GmbH, die Deutsche Technische Gebäudeservice GmbH, den VfL Bochum, die Sanitärfirma Hasenkamp und die Rewe Lenk OHG.

Nachdem das Programm nun das erste von zwei Jahren gelaufen ist, fragte die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ nach, wie erfolgreich es denn bisher gewesen ist. Weiterlesen

Eigenkapital sinkt bis 2021 auf Null

Die neuen Finanzzahlen der Stadt decken Erschreckendes auf: Das Eigenkapital der Stadt schmilzt weg wie der Schnee in der Sonne. Setzt sich die Entwicklung des Jahres 2015 ungebremst fort, ist das städtische Eigenkapital 2021 aufgebraucht, die Stadt ist dann nichts mehr wert. Wäre die Stadt ein Unternehmen, müsste sie in diesem Fall Insolvenz anmelden.

anzeigeWas ist das Eigenkapital? Das Eigenkapital berechnet sich aus dem Vermögen der Stadt (Wert der städtischen Gebäude, Straßen, Brücken, Grundstücke u.a.m.) abzüglich der städtischen Schulden. Wird ein Unternehmen verkauft, dann bemisst sich der Kaufpreis nach dem Eigenkapital, das den Wert des Unternehmens wiedergibt.

Warum schmilzt das Eigenkapital? Die Schulden der Stadt steigen. Für das Jahr 2017 ist die Aufnahme weiterer 75,2 Mio. Schulden geplant. Gleichzeitig reichen die Investitionen nicht aus, städtische Gebäude (z.B. Schulen, Verwaltungsgebäude) Straßen, Brücken, Kanäle u.a. verfallen immer mehr und verlieren entsprechend an Wert. Beides wirkt sich negativ auf das Eigenkapital aus (Grafik).

eigenkapitalEntsprechend sank das städtische Eigenkapital 2015 um 14,5% (166 Mio.) von 1.142 Mio. Euro auf 976 Mio Euro (Haushaltsentwurf 2017, S. 87). Geplant war 2015 nur ein Eigenkapitalverlust auf 1.104 Euro (Haushaltsentwurf 2015, S. 83). Der Plan wurde um die exorbitante Summe von 128 Mio. verfehlt. Dieser Wert zeigt, dass die Haushaltspolitik ihre Ziele weiterhin nicht ansatzweise erreicht und die aktuelle Politik von Rot-Grün den dramatischen Verfall der Stadtfinanzen nicht aufhalten kann. Weiterlesen

Bochum soll Wohneigentum fördern

Der Bochumer Erwin Kowalski ist Rentner. Nach 40 arbeitsreichen Jahren erhält er jetzt 1.374 Euro Rente. Er ist verheiratet und Vater zweier Kinder. Für die 90qm-Wohnung müssen er und seine Frau allerdings 650 Euro Kaltmiete zahlen. Für die üblichen monatlichen Ausgaben verbleiben daher nur noch 723 Euro.

Sein Nachbar Horst Henschel, ebenfalls verheiratet und Vater zweier Kinder, Alleinverdiener und gleicher Rente wie Erwin Kowalski verfügt hingegen jeden Monat über die vollen 1.374 Euro, denn er zahlt keine Miete. Die Wohnung haben er und seine Frau vor 30 Jahren gekauft und bis zu seiner Rente vollständig abgezahlt.

Die Wohnung hat heute einen Wert von 162.000 Euro. Diese wird das Ehepaar Henschel seinen Kindern vererben. Vermieten die beiden Kinder dann die geerbte Wohnung, erzielen sie beide ein zusätzliches Einkommen von je 325 Euro/Monat.

Vor seiner Rente hat Familie Kowalski über 30 Jahre hinweg 234.252 Euro Miete an den Vermieter überwiesen, jeden Monat 650 Euro Kaltmiete. Familie Henschel hat im gleichen Zeitraum ebenfalls jeden Monat 650 Euro für die Finanzierung des Wohnungskaufs an ihre Bank überwiesen, 450 Euro für die Tilgung des Bankdarlehns, 200 Euro für die Darlehnszinsen.

Wenn Erwin Kowalski und seine Frau 20 Jahre lang Rente beziehen, dann zahlen sie in diesem Zeitraum nochmal 156.168 Euro an ihren Vermieter. Horst Henschel und seine Frau können sich von diesem Geld das ein oder andere leisten, in den Urlaub fahren oder es für ihre Kinder sparen. Ihre verfügbare Rente ist so hoch, dass sie ihren Kindern und Enkeln finanziell unter die Arme greifen können. Dies wird es den Kindern leichter machen ebenfalls Wohneigentum zu erwerben. Familie Kowalski ist das leider nicht möglich. Weiterlesen