Warum wehrt sich Bochum nicht gegen die massive Unterfinanzierung durch Land und Bund?

Nicht nur die eigene Unwilligkeit bzw. Unfähigkeit die städtischen Ausgaben auf dem Niveau der Einnahmen zu halten, hat Bochums Stadthaushalt ruiniert, sondern leider auch die Tatsache, dass Bund und Land der Stadt per Gesetz immer neue Sozialaufgaben aufgedrückt haben, für die Finanzierung der zusätzlichen Aufgaben der Stadt jedoch keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung gestellt haben.

rathausSo geschieht es jetzt wieder bei der Inklusion (WAZ vom 25.03.14), so war es auch bei der Übernahme der Eingliederungshilfe für Behinderte und der Erweiterung der Kinderbetreuung. Während die finanziellen Herausforderungen an die Stadt steigen, fehlt es weiterhin an einem nur annähernd angemessenen finanziellen Ausgleich von Stadt und Land.

Den hatten SPD und CDU den Kommunen zuletzt mal wieder im Bundestagswahlkampf und im Koalitionsvertrag für die jetzige Legislaturperiode versprochen. Nun wird klar, entgegen der Zusagen wird dieser in wesentlichen Teilen wieder mal verschoben, auf 2018, also in die nächste Legislaturperiode.

Die Kommunen des Ruhrgebiets werden durch die steigenden Sozialausgaben besonders betroffen, da die Zahl der Steuern zahlenden Bürger seit Jahren sinkt, während die Bürger, die sich einen Umzug nicht leisten können, im Verhältnis steigt. Den Städten fehlt es an Attraktivität für gut- und hochqualifizierte Fachkräfte. Weiterlesen

„Kissen, Wetter, Bier-Gefühl“ wird neuer Stadtslogan

So wird es kommen – ein fiktiver Bericht über die Entwicklung der neuen Stadtmarke für Bochum und Wattenscheid: Bochumer Marketingexperten machen eine 180°-Wende bei der Image-Suche für die Stadt. Statt „Wissen, Wandel, Wir-Gefühl“ soll der Werbeslogan der Stadt jetzt „Kissen, Wetter, Bier-Gefühl“ heißen. Das mangelnde Interesse der Bürger an unserem Bemühen, der Stadt ein neues Image zu verordnen, hat uns gezeigt, dass wir auf dem falschen Weg waren, räumt der Marketing-Chef ein. Nur wenige Bürger hatten sich bei der beabsichtigten Beteiligung der Bürger zur Entwicklung des neuen Stadtimages überhaupt bei Bochum-Marketing gemeldet (RN vom 06.03.14). Auch bei der Info-Veranstaltung waren kaum mehr als 20 Bürger anwesend.

fenster-wdr2Wir sollten nicht versuchen, mit unserer Werbekampagne über die Stadt ein Bild zu vermitteln, was wir in der Wirklichkeit nicht halten können und das daher aufgesetzt und konstruiert wirkt. Wichtig ist auch, mit der Werbebotschaft der Stadt müssen sich die Bürger der Stadt identifizieren. Wie singt schon Herbert Grönemeyer, Bochum, „bist’ne ehrliche Haut, leider total verbaut“. Der neue Werbeslogan müsse authentisch sein und könne durchaus den Humor der Menschen vermitteln. Weiterlesen

SPD-Wirtschaftsminister Duin befürchtet auch für Bochum beispiellose Sparorgien in allen Bereichen

Die Ruhrgebietskommunen, also auch Bochum und Wattenscheid, „werden eine Sparorgie hinlegen müssen, die ihresgleichen sucht. Wenn dort richtig die Verluste von den Kraftwerken reinregnen und die Städte Wertberichtigungen vornehmen müssen, dann wird das eine Katastrophe. Da schließt dann auch noch das letzte Hallenbad, weil die Kraftwerke so hohe Verluste produzieren“, prophezeit Garrelt Duin, NRW-Wirtschaftsminister (SPD) (Interview Wirtschaftswoche).

duinBesonders treffen wird es die Kommunen, die nicht nur bei der STEAG Anteilseigner sind, sondern auch bei der RWE. Wenn Duin darüber mit den Kämmerern spreche, da schlage ihm die „nackte Not entgegen“, so der NRW-Wirtschaftsminister wörtlich.

Die Perspektiven für Bochum sind entsprechend der Vorhersagen des SPD-Mannes Duin düster. Die Fehlentscheidungen der Parteifreunde im Bochumer Stadtrat, an den RWE-Anteilen festzuhalten und an der STEAG für über 200 Mio. Euro einen 18%-Anteil zu erwerben, werden nach Meinung von Duin die Stadt unter den jetzigen Bedingungen vermutlich endgültig ruinieren. Weiterlesen

Eine neue Bewerbung für Olympische Spiele im Ruhrgebiet?

Olympische Spiele im Ruhrgebiet. Für viele aus dem Pott eine interessante und reizvolle Vorstellung. Sportbegeisterte Menschen aus aller Welt kommen für mehr als 4 Wochen (19 Tage Olympia und 12 Tage Paraolympics) zu einem ganz besonderen Ereignis in unsere Region, unter anderem nach Bochum und Wattenscheid. Das Ruhrgebiet richtet ein olympisches Fest mit besonderer Stimmung aus, das von einem Millionenpublikum in der ganzen Welt verfolgt wird.

olympiaZwei Versuche für eine Bewerbung gab es bisher. Die eine 1984, die andere 2003 (Bewerbung rhein-ruhr 2012). Beide sind gescheitert. 1984 gab man aufgrund der Wiedervereinigung die Bewerbung zugunsten der Hautstadt Berlin auf. 2003 hatte man dem Ruhrgebiet neben Köln und Düsseldorf nur eine Nebenrolle zugedacht und scheiterte ggü. Leipzig bereits beim nationalen Auswahlverfahren.

Doch auch die Kritik an der Veranstaltung eines solchen Mega-Events ist vielfältig und hat nicht zu Unrecht dazu geführt, dass die Bevölkerung in München und Garmisch sich gegen eine Bewerbung dieser Region für die Winterspiele 2022 ausgesprochen hat.

Der Erfolg einer Bewerbung des Ruhrgebietes, wäre nur zu erringen, wenn sicher gestellt ist, dass die Veranstaltung der Sommerspiele von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. Eine Bewerbung wäre also nur möglich, wenn sich zunächst eine deutliche Mehrheit bei einem Bürgerentscheid für eine Bewerbung ausspricht. Weiterlesen