Haushaltssicherung gescheitert – Bochum steuert dem Haushaltsnotstand entgegen

Jetzt ist es raus, die Koalition aus SPD und Grünen geht nicht mehr wirklich davon aus, dass der Bochumer Haushalt 2015 genehmigt wird. Die Folge wäre, die Stadt erhält einen Nothaushalt und die Bezirksregierung übernimmt das Ruder. Über die Finanzen bestimmt dann nicht mehr der von den Bürgern gewählte Rat, sondern die Aufsichtsbehörde in Arnsberg. Das bedeutet nichts anderes als eine Art Zwangsverwaltung. Rot-Grün wären erneut an der Aufgabe gescheitert einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen.

nothaushaltWird ein städtischer Haushalt nicht genehmigt, weil er gültige gesetzliche Bestimmungen nicht einhält, dann hat das schwerwiegende Gründe. Die Finanzpläne und Versprechen der Handelnden sind nicht aufgegangen. Ihre Konzepte haben nicht gegriffen. Sie haben versagt. Weiterlesen

KiTas und Kindergärten kostenfrei?

„Die Betreuung in Kindergärten und KiTas sollen in Bochum kostenfrei werden. Bochum ist eine familienfreundliche Stadt.“ Dieser Vorschlag wäre ein Signal, ein klares Bekenntnis wie wichtig der Stadt ihre jüngsten Einwohner sind.

kindergartenKindergarten – Demnächst kostenfrei? Bildnachweis: Paebi, Wikipedia

Eine solcher Vorstoß würde auf der einen Seite Familien dazu bewegen über eine Ansiedlung in Bochum nachzudenken, auf der anderen Seite Bochumer Eltern einen zusätzlichen Anreiz geben mit ihren Kindern in der Stadt wohnen zu bleiben. Weiterlesen

Die Gefahr lauert auf dem Friedhof

Immer noch herrscht auf dem Hammer Parkfriedhof an vielen Stellen das Chaos. Die Aufräumarbeiten nach dem Sturm Ela scheinen irgendwo auf halber Strecke stehen geblieben zu sein.

Hätte der Park in diesem Zustand schon für die Öffentlichkeit von der Stadt frei gegeben werden dürfen? Die Initiative „Bochum packt an!„, die bei den bisherigen Aufräumarbeiten des Parks tatkräftig mitgeholfen hat, sagt „Nein. – Leider viel zu gefährlich.

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Christiane Herda von „Bochum packt an!“ warnt: „Die Sicherheitslage im Park ist weiterhin katastrophal, die Sägearbeiten wurden erschreckend schlecht ausgeführt. Vor allem Kinder sind gefährdet, sie spielen ohne die Gefahren zu erkennen. Herabhängende Äste werden z.B. gerne als Liane zweckentfremdet.“ Weiterlesen

Schwimmbad erhalten und 0,5 Mio. Euro pro Jahr einsparen – Geht das?

Mindestens ein Hallenfreibad in Bochum soll geschlossen werden. Offenbar trifft es auf jeden Fall das Bad im Südpark. Vor wenigen Jahren hatte man den Sprungturm saniert und danach einen Investor gesucht. Doch leider ohne Erfolg. Seit Jahren will die Stadt das Bad loswerden.

Bad_Südpark

 

 

 

 

 

 

 

 

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