Polnische und türkische Unternehmen ansiedeln

Die Stadt Bochum ist im Laufe ihrer Geschichte Heimat von Menschen aus insbesondere zwei Ländern geworden: Polen und der Türkei. Die Verbindungen von Bochum zu diesen Ländern ist aber bis heute spärlich. Auch polnische und türkische Partnerstädte hat die Stadt bisher nicht.

Polnische und türkische Einwohner

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Foto: Simplicius, LoudHmen, Slowacki

An die polnischen Einwohner in der Stadt erinnern heute noch die polnischen Nachnamen vieler Bochumer und Wattenscheider. Bis zu den Weltkriegen gab es in Bochum vollständig eigenständige polnische Strukturen, darunter eine polnische Gewerkschaft, eine Arbeiterzeitung und eine Arbeiterbank. Eine große Zahl Polen wanderten in Folge der Weltkriege wieder ab. Aber auch nach dem zweiten Weltkrieg wanderten weiter Menschen aus Polen zu und ließen sich neu in der Stadt nieder.

Ab 1961 kamen türkische Arbeitssuchende in die Stadt und arbeiteten hier zunächst als türkische Gastarbeiter. In den 70er Jahren zogen viele Familien nach. Die meisten blieben in Bochum und Wattenscheid und leben in der Stadt bereits in der dritten Generation.

Heute leben über 9.100 Türken (24% der ausländischen Bevölkerung in Bochum) und 3.400 Polen (9%) in der Stadt (2014, Statistisches Jahrbuch 2015). Die Zahl der Einwohner, mit deutschem Pass und polnischen und türkischen Wurzeln liegt noch deutlich höher. Weiterlesen

Wie konnte es zum STEAG-Debakel kommen?

Abbau von bis zu 1.000 Arbeitsplätzen (von aktuell ca. 6.400), keine Gewinnabführungen ab 2017. Der von den Kritikern vorhergesagte Gau bei der STEAG ist eingetreten (lokalkompass vom 26.11.12). Die schlimmsten Befürchtungen werden Realität.

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STEAG (Foto: Wiki05)

Bochum hat über 200 Mio. Euro in die STEAG investiert. Der gesamte Kaufpreis wurde über Kredite finanziert. Jetzt werden Abschreibungen in zunächst zweistelliger Millionenhöhe erforderlich, darüber hinaus müssen, die Kredite weiter bedient werden.

Bisher belastet bereits die städtische Fehlinvestition in das Kohlekraftwerk Lünen die Stadtkasse mit jährlich 9 Mio.. Ab 2017 kommt ein noch deutlich höherer Millionenbetrag für die STEAG hinzu. Das fortschreitende städtische Finanzdisaster ist hausgemacht, es ist die direkte Folge einer Vielzahl politischer Fehlentscheidungen.

Wie konnte es zu diesen politischen Fehlentscheidungen kommen? Und sind Fehlentscheidungen dieser Dimension auch zukünftig möglich?

2015 entschieden SPD und Grüne auch noch die zweite Hälfte der STEAG für über 100 Mio. Euro zu erwerben. Das ganze in dem Wissen, das Kohleverstromung, also das Kerngeschäft der STEAG, in Europa keine Zukunft hat und ein ökologischer Umbau der STEAG unmöglich ist. Doch die Geschäftsführung der Stadtwerke erklärte, der zweite Anteil müsse gekauft werden, damit man diesen besser an einen privaten Investor weiter veräußern könne. Weiterlesen

Langzeitarbeitslosenprogramm droht zur Farce zu werden

Im Oberbürgermeister-Wahlkampf wurde 2015 mit großem Tamtam ein beispielloses Beschäftigungsprogramm für Bochumer Langzeitarbeitslose angekündigt:

160 Bochumer Langzeitarbeitslose, wenn es gut läuft sogar 200 (Interview, Leiterin des Jobcenters), sollten die Möglichkeit erhalten, wieder ein festes Arbeitsverhältnis zu bekommen. 5,6 Millionen Euro sollten dafür vom Jobcenter fließen. Der Name dieser Initiative „Bochumer Chance“ sollte Programm sein.

Mit einer großen Publicity-Aktion wurde das Programm vorgestellt und als Werbemaßnahme für den SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Eiskirch, damals noch MdL, vermarktet (Pottblog vom 13.05.15). Die Leiterin des Jobcenters ließ sich breitwillig für den Wahlkampf des SPD-Kandidaten einspannen. Exklusiv überließ sie es dem damaligen SPD-Vorsitzenden Eiskirch, das Programm für seinen Wahlkampf auszuschlachten (Ruhrbarone vom 15.05.15).

Der erklärte gleich fünf Unternehmen für das Projekt angerufen und gewonnen zu haben: Die Bochumer Verein Verkehrstechnik GmbH, die Deutsche Technische Gebäudeservice GmbH, den VfL Bochum, die Sanitärfirma Hasenkamp und die Rewe Lenk OHG.

Nachdem das Programm nun das erste von zwei Jahren gelaufen ist, fragte die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ nach, wie erfolgreich es denn bisher gewesen ist. Weiterlesen

Eigenkapital sinkt bis 2021 auf Null

Die neuen Finanzzahlen der Stadt decken Erschreckendes auf: Das Eigenkapital der Stadt schmilzt weg wie der Schnee in der Sonne. Setzt sich die Entwicklung des Jahres 2015 ungebremst fort, ist das städtische Eigenkapital 2021 aufgebraucht, die Stadt ist dann nichts mehr wert. Wäre die Stadt ein Unternehmen, müsste sie in diesem Fall Insolvenz anmelden.

anzeigeWas ist das Eigenkapital? Das Eigenkapital berechnet sich aus dem Vermögen der Stadt (Wert der städtischen Gebäude, Straßen, Brücken, Grundstücke u.a.m.) abzüglich der städtischen Schulden. Wird ein Unternehmen verkauft, dann bemisst sich der Kaufpreis nach dem Eigenkapital, das den Wert des Unternehmens wiedergibt.

Warum schmilzt das Eigenkapital? Die Schulden der Stadt steigen. Für das Jahr 2017 ist die Aufnahme weiterer 75,2 Mio. Schulden geplant. Gleichzeitig reichen die Investitionen nicht aus, städtische Gebäude (z.B. Schulen, Verwaltungsgebäude) Straßen, Brücken, Kanäle u.a. verfallen immer mehr und verlieren entsprechend an Wert. Beides wirkt sich negativ auf das Eigenkapital aus (Grafik).

eigenkapitalEntsprechend sank das städtische Eigenkapital 2015 um 14,5% (166 Mio.) von 1.142 Mio. Euro auf 976 Mio Euro (Haushaltsentwurf 2017, S. 87). Geplant war 2015 nur ein Eigenkapitalverlust auf 1.104 Euro (Haushaltsentwurf 2015, S. 83). Der Plan wurde um die exorbitante Summe von 128 Mio. verfehlt. Dieser Wert zeigt, dass die Haushaltspolitik ihre Ziele weiterhin nicht ansatzweise erreicht und die aktuelle Politik von Rot-Grün den dramatischen Verfall der Stadtfinanzen nicht aufhalten kann. Weiterlesen