Trauerspiel Wochenmärkte – 2. Akt

Auch um attraktive Wochenmärkte hat sich in Bochum und Wattenscheid über Jahrzehnte niemand ernsthaft bemüht. Verwaltung und Politik haben dem Niedergang zugeschaut, um die Märkte gekümmert, hat man sich nicht. Verblieben sind noch 12 städtische Wochenmärkte, auf denen 8 bis 33 Händler ihre Stände aufbauen.

Der Zustand der Wochenmärkte ist besorgniserregend

Zum Vergleich, in Münster werden 18 Wochenmärkte veranstaltet, auf dem Markt am Dom bauen rund 150 Händler zwei Mal in der Woche ihre Stände auf. Dabei hat Münster nur in etwa so viele Einwohner wie die Stadt Bochum ohne Wattenscheid.

Bestandsaufnahme Wochenmärkte

Auf dem größten Markt in Bochum hinter dem Hauptbahnhof gibt es gerade noch 33 Händler die Waren anbieten, für weitere 9-11 Standplätze finden sich schon lange keine Markthändler mehr. Damit ist der Markt kaum größer wie der in Coesfeld, wo nur ein Zehntel der Einwohner von Bochum lebt.

Im Durchschnitt bleibt fast ein Drittel der Stellplätze auf den Wochenmärkten in Bochum leer. In Werne sind es sogar fast zwei Drittel. Der Markt in Weitmar entlang der Matthäusstraße läuft mit Abstand am besten. Hier gibt es nur einen freien Standplatz.

Der Zustand der Marktplätze ist ein Trauerspiel. Bis auf fünf werden alle außerhalb des Wochenmarktes als Parkplatz genutzt. Für einen Markt wird eine Straße gesperrt (Matthäusstraße), ein weiterer findet auf dem Dach eines Parkhauses statt (Buddenbergplatz), nur zwei stehen auf städtischen Plätzen, die auch sonst Fußgängern vorbehalten sind (Platz vor dem Rathaus, Alter Markt Wattenscheid). Alle Plätze geben, wenn kein Markt stattfindet, ein mehr oder weniger trostloses Bild ab.

Vier Märkte verfügen über keinen ansprechenden Belag, sie wurden mehr schlecht als recht asphaltiert. Bei vier Märkten ist der Belag des Marktplatzes sanierungsbedürftig, in Riemke eine Zumutung. Bei fünf Marktplätzen ist der Grünschnitt mangelhaft. Das Unkraut sprießt überall, Baumscheiben und Grünflächen werden nur sporadisch, wenn überhaupt, gepflegt.

Es besteht auf fast allen Plätzen dringender Handlungsbedarf (Zustand der Marktplätze).

Märkte sollen von einem privaten Betreiber durchgeführt werden

Wochenmarkt (Foto: Stadt Dachau – Abteilung 2.2)

Bisher betreibt das Ordnungsamt die Märkte. Mehr als die Durchsetzung der Marktsatzung und die Einziehung der Gebühren von den Markhändlern sieht das Amt nicht als seine Aufgabe an. Seit Jahrzehnten fehlt es an einem Marktbetreiber, der die Märkte so aufstellt und vermarktet, dass sie attraktiver werden. Dazu gehört, für ein vielfältiges Angbot zu sorgen, für attraktive Marktzeiten und die Märkte an Orten stattfinden zu lassen, die direkt an den Stadtteilzentren liegen und die auch für Fußgänger leicht zu erreichen sind.

Dieses Problem sah die Verwaltung auch und schlug vor den Betrieb der Wochenmärkte an einen privaten Marktbetreiber zu übertragen. Die Politik nahm den Vorschlag positiv auf. SPD und Grüne sahen allerdings die Chance, auf Kosten der Markthändler etwas Klientelpolitik für die Beschäftigten des städtischen Ensorgungs- und Reinigungsunternehmens USB zu betreiben. Sie setzten entgegen der ausdrücklichen Bedenken der Verwaltung durch, dass der neue Marktbetreiber gezwungen werden sollte, für die Reinigung und Abfallbeseitigung den USB auf Kosten der Markthändler zu beauftragen. Die Opposition im Stadtrat sagte voraus, dass sich unter diesen Umständen kein privater Marktbetreiber finden lassen würde die Märkte zu betreiben.

Vergabe scheitert an Klientelpolitik von SPD und Grünen

Die Vergabe scheiterte wie von der Opposition vorhergesagt. Kein privater Betreiber, auch nicht Bochum-Marketing, war bereit, die Kosten des USB zu tragen. 70% der Kosten für den Betrieb der Märkte wären auf die Reinigung, Abfallentsorgung und den Betrieb der Toiletten entfallen. Im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens gaben die privaten Marktbetreiber an, dass unter diesen Bedingungen und bei diesen Kosten ein wirtschaftlicher Betrieb attraktiver und qualitativ hochwertiger Märkte nicht möglich sei.

Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass die Reinigung der Marktplätze und Abfallentsorgung auch von den Markthändlern selbst übernommen werden kann, dafür also die Beauftragung des USB nicht erforderlich sei.

Auch bei den nicht städtisch durchgeführten Märkten, dem Moltke-Markt wie beim Gerther-Markt, dem Ehrenfelder Frischemarkt und dem Markt auf dem Boulevard wird die Reinigung und Abfallentsorgung von den Markthändlern selbst durchgeführt. Beanstandungen gibt es keine. Jeder Händler reinigt die Fläche um seinen Stand und nimmt seinen Müll wieder mit.

Das Ansinnen von SPD und Grünen die Händler der Wochenmärkte dafür zur Kasse zu bitten, dem städtischen Unternehmen USB einen lukrativen Auftrag zuzuschanzen, schien damit gescheitert.

Zweiter Versuch zur Vergabe der Wochenmärkte

Die Fraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ ergriff die Initiative und stellte zur Ratssitzung am 07.02.18 den Antrag, nunmehr eine erneute Vergabe der Wochenmärkte einzuleiten, jedoch ohne die Festlegung, dass der USB zwingend die Reinigung und Abfallentsorgung auf Kosten der Markthändler übernimmt (Antrag 20180314).

Doch SPD und Grüne ließen sich nicht beirren. Sie sprachen in der Ratssitzung weiterhin den Markthändlern die Fähigkeit ab, den Marktplatz nach Beendigung des Marktes vernünftig reinigen zu können.

Auch hoben die Sprecher der Koalition in der Ratssitzung hervor, dass die Sauberkeit der Parkplätze und sonstigen trostlosen Plätze, die zwei Mal die Woche als Marktplätze dienen, für sie besondere Priorität genießen würde. Verwunderlich, dass ausgerechnet bei den sonst öden und kaum belebten Marktpätzen, Sauberkeit und Pflege auf einmal als so wichtig hervor gehoben werden, wo doch bisher der beschämende Bau- und Grünpflegezustand vieler Markplätze Rot-Grün nicht sonderlich interessiert hat und auch sonst die Stadt an vielen Stellen im Müll versinkt und ungepflegt aussieht, ohne dass die Koalition sich ernsthaft bemüht hat, dagegen etwas zu tun.

Also beschloss Rot-Grün im Rat gegen die Stimmen der Opposition, die Reinigung der Marktplätze solle weiterhin dem USB übertragen werden. Jedoch tragen die Kosten des USB für die Marktplatzreinigung zukünftig nicht die Markthändler, sondern die Gebührenzahler (Änderungsantrag 2018321). Lediglich den Abfall dürfen die Markthändler jetzt selbst entsorgen.

Bürger wünschen sich attraktive und gepflegte Stadtteilplätze mit hoher Aufenthaltsqualität

SPD und Grüne haben bei der letzten Bürgerkonferenz nicht zugehört, kein Bürger hat vom USB gereinigte trostlose Parkplätze gefordert. Auch hat sich niemand dafür ausgesprochen, das städtische Unternehmen USB auf Kosten der Gebührenzahler oder Markthändler mit lukrativen Reinigungsaufträgen zu subventionieren. Dagegen war einer der am häufigsten geäußerten Wünsche der Einwohner, attraktive und gepflegte Stadtteilplätze zu schaffen, auf denen sich die Menschen des Stadtteils, auch wenn kein Markt ist, gerne treffen und verweilen können. Hier besteht weiter akuter Handlungsbedarf. Die Politik von Rot-Grün geht in dieser Hinsicht leider weiterhin an den eigentlichen Bedürfnissen der Menschen komplett vorbei.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.