Strategie gegen Populismus

Viele Stadtviertel veröden, Straßen und Schulen sind marode, jedes Jahr erreichen die städtischen Schulden einen neuen Höchststand, die städtischen Abgaben steigen, die Verwaltung zeigt sich bei der Organisation der Bürgerbüros und der Flüchtlingskrise überfordert. Überall in Deutschland sinken die Arbeitslosenzahlen nur im Ruhrgebiet nicht, da wandern Unternehmen und Bewohner ab. Die Medien in Deutschland verwenden für das Ruhrgebiet immer häufiger den Begriff „Armenhaus der Republik“.

Der politische Nährboden des Populismus

facebookDas macht die Bürger wütend. Der nunmehr vier Jahrzehnte andauernde Abstieg des Ruhrgebiets enttäuscht die Bürger. Der immer wieder versprochene erfolgreiche Strukturwandel bleibt aus. Die Millionen teuren schweren Fehlentscheidungen haben die Glaubwürdigkeit in die Politik schwer beschädigt. Viele Menschen fühlen sich vernachlässigt und abgehängt.

So ist im Ruhrgebiet ein idealer Nährboden für Populisten entstanden, die einfache Lösungen für komplexe Problem verkünden (Trump und das Ruhrgebiet, 10.11.16).

Seit Jahren verspricht die Politik eine Wende, die aber nicht eintritt, so trauen immer weniger Bürger der etablierten Politik Lösungen zu. Konkrete Vorschläge, Ideen und Konzepte entwickeln die Parteien im Ruhrgebiet traditionell eher nicht. Man ist damit beschäftigt die Schuld für die Misere bei anderen zu suchen oder die Lage schön zu reden und dabei Rosen zu verteilen. Weiterlesen

Wird die Abwahl von OB Ottilie Scholz schon geplant?

Eigentlich stellt sich nur noch die Frage, tritt die Oberbürgermeisterin Scholz von sich aus zurück oder müssen die Bürger erst ein Abwahlbegehren initiieren. Die Kommentare der Bürger in den Medien zeigen, sie haben die OB und die regierende Filz-und-Klüngel-Riege satt. Die klammen Ausreden der OB, warum sich die Stadtwerke-Affäre nicht aufklären lässt und es angeblich keinen Schuldigen gibt, nerven die meisten Menschen in der Stadt nur noch.

Kaum einer, der nicht fordert, dass die Oberbürgermeisterin, die tief in die rote Gefälligkeitswirtschaft verstrickt ist, endlich abgewählt wird. Die Oberbürgermeisterin, die jede bürgerliche Mitbestimmung seit Jahren mit Füßen tritt, man erinnere sich an ihr Verhalten beim Cross-Border-Leasing und jetzt das Theater um das Bürgerbegehren Musikzentrum, wollen die Bochumer Bürger nicht mehr.

In der Stadtwerke-Affäre zeigt sich die starrsinnige Handlungsunwilligkeit der OB. „Der Aufsichtsrat sei kein Aufklärungsorgan“, redet sich Scholz heraus, um zu beschönigen, warum sie bis zuletzt verhindert hat, dass dort der Hauptprotagonist Sascha Hellen angehört wird. Auch sei die Aussage der Stadtwerke die Atrium-Talker erhielten kein Geld, es werde statt dessen eine Stiftung oder karitative Einrichtung bedacht, laut Scholz keine Lüge gewesen nur eine falsche Formulierung. Solche Art Verbalakrobatik lässt erkennen, dass Scholz auch nicht davor zurück schreckt die Bürger öffentlich für dumm zu verkaufen. Weiterlesen

Für ein eigenständiges Wattenscheid

Die Stadt Bochum leidet an einem Geburtsfehler. Das Bochum von heute entstand aus den Städten Bochum und Wattenscheid, die am 1. Januar 1975 zusammengeschlossen wurden. Nie aber ist aus Bochum und Wattenscheid wirklich eine Stadt geworden. Nach wie vor sind wir zwei Städte, seit nunmehr 38 Jahren. Die Wattenscheider wollen auch heute nicht Bochumer sein. 1975 haben 71,43 Prozent dagegen gestimmt Bochumer zu werden und viel kleiner wird die Zahl vermutlich heute immer noch nicht sein. Der Andrang bei den neuen „WAT“-Kennzeichen zeigt deutlich, das Herz der Wattenscheider schlägt für ihre Stadt nicht für Bochum.

Wattenscheid, Foto: HJW. Wikipedia

72.500 Menschen leben in Wattenscheid, dass ist etwa ein Fünftel der Einwohner der Gesamtstadt Bochum. Dieses Fünftel identifiziert sich auch heute nicht mit der Stadt. Aber dieses Fünftel wird auch beharrlich von Bochum vernachlässigt. Für die Stadtoberen gibt es nur Bochum, Wattenscheid findet allenfalls am Rande statt.

Das sieht man Wattenscheid an. Der Bahnhof herunter gekommen, die Innenstadt zumeist öd und leer. Die ganze Stadt führt ein Schattendasein. Auch im Masterplan Einzelhandel wird sie jetzt abgestuft vom Sonderstadtbezirkszentrum zum gewöhnlichen Stadtbezirkszentrum. Auf einer Stufe wie Linden. Die Bevölkerungsabnahme in Wattenscheid ist noch dramatischer als in Bochum. Die Schülerzahlen nehmen in den nächsten 10 Jahren um fast ein Viertel ab. Weiterlesen