Markthalle, Seilbahn und 5 besondere Plätze für die Innenstadt

Die Stadt möchte die Fußgängerzone erweitern. Die Viktoriastraße vom Husemannplatz bis Rathausplatz soll zur zusätzlichen Einkaufsmeile oder, wie es die Verwaltung formuliert, zu einem „frequenzbringenden Rückgrat der Innenstadt“, entwickelt werden (Grundsatzbeschluss Viktoriastraße). Baltz möchte das Erdgeschoss des Telekomblocks zu einem Sporthaus umbauen. Die Justizgebäude am Husemannplatz sollen einem Einkaufszentrum mit 15.000 qm Verkaufsfläche für 5-6 große und 4 Minigeschäfte, ergänzt durch ein Hotel und Büroflächen weichen.

Stadtplanung will mehr Einzelhandelsfläche über die Innenstadt verteilen

Kundenfrequenzen 2030 und Entwicklungsschwerpunkte, Vorschlag STADTGESTALTER

Während in Fachbeiträgen zur Einzelhandelsentwicklung vorgeschlagen wird die Einzelhandelsflächen in den Innenstädten zu konzentrieren und gesund zu schrumpfen (Welt vom 05.06.17), um der abnehmenden Nachfrage aufgrund des zunehmenden Online-Handels Rechnung zu tragen (Welt vom 05.02.17) schlägt das Stadtplanungsamt den umgekehrten Weg vor, noch mehr Einzelhandelsflächen sollen über das Gebiet der Innenstadt verteilt werden.

Doch schon jetzt finden 4.500 qm Verkaufsfläche im SinnLeffers-Gebäude keinen neuen Mieter, auch in der Drehscheibe, der Witteler-Passage und dem Kortumhaus stehen erhebliche Flächen leer. Beim Saturn im Kortumhaus stellen sich Insider nicht mehr die Frage ob, sondern wann er die Innenstadt verlässt. Weiterlesen

Die inoffizielle Große Koalition im Stadtrat

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch mitbestimmen.

CDU gibt Oppositionsrolle auf

– Da wird die Gründung der Gesamtschule mitgetragen, obwohl man sich 2011 noch gegen die Einrichtung der Gemeinschaftsschule am gleichen Standort ausgesprochen hatte. Jetzt aber folgt man dem Vorschlag der SPD eine Gesamtschule für 21 Mio. mit zwei 20 Minuten auseinander liegenden Gebäudenkomplexen nur 700 m neben einer bestehenden Gesamtschule zu errichten, ohne dass überhaupt andere Standorte ernsthaft geprüft wurden.

– War man bisher sehr auf die Qualifikation und Erfahrung der städtischen Dezernenten bedacht, trägt die CDU jetzt auf einmal ein Alibi-Bewerbungsverfahren mit, in dem nicht einer der wenigen Bewerber zuvor die Stelle eines Stadtkämmerers bekleidet hatte und indem, schon vor der Einleitung des Bewerbungsverfahren fest stand, wer am Ende die neue Leiterin der städtischen Kämmerei werden sollte.

– Auch die U35-Verlängerung hätte die CDU mitgetragen. Obwohl allen, die sich etwas eingehender mit dem Projekt beschäftigt hatten, klar war, dass Kosten und Nutzen dieses Projektes nicht ansatzweise in einem vernünftigen Verhältnis zueinander standen. Gleichwohl enthielt man sich jeder Kritik, um den Vorschlag des SPD-Oberbürgermeisters mittragen zu können, den dieser mit der Bogestra ausgekungelt hatte. Weiterlesen

Blaue (Park-)Zonen und Handyparken für Bochum

Parken ist zuweilen in der Stadt ein Ärgernis. Bewohner finden in ihrem Wohnviertel keinen Parkplatz, Einwohner sind vom Parksuchverkehr genervt, Fußgänger werden auf den Bürgersteigen von parkenden Autos behindert.

Viele dieser Missstände ließen sich durch ein städtisches Parkraumkonzept beheben. Doch ein solches ist bisher leider nicht in Sicht. Seit 2013 wartet die Politik auf das für die Bochumer Innenstadt angekündigte Konzept. Trotz diverser Anfragen ist eine Vorlage in absehbarer Zeit wohl nicht zu erwarten..

Die STADTGESTALTER sind bei der Suche nach Lösungen für die bestehenden Missstände auf zwei Ideen gestoßen, mit denen auch in Bochum und Wattenscheid das Parken einfacher, komfortabler und kostengünstiger organisiert werden könnte: Zum einen mit Handyparking und zum anderen mit der Einführungen von Blauen (Park-)Zonen.

Parken mit dem Handy – Handparking

Beim Handyparking kann die Parkzeit, nachdem das Auto auf einer kostenflichtigen Parkfläche abgestellt wurde, über das Handy gestartet werden, entweder mit einem Anruf, einer SMS oder über eine App. Wenn der Parkplatz wieder verlassen wird, kann auf gleichem Weg die Parkzeit beendet werden. Einmal im Monat werden die aufgelaufenen Parkgebühren vom Konto oder über ein anderes Bezahlsytem (z.B. per Kreditkarte oder Paypal ) abgebucht. Parkscheinautomaten oder Parkuhren werden überflüssig (Wie funktioniert Handyparken?, Beispiel ParkNow). Weiterlesen

Echtes Projektmanagement – Fehlanzeige, Akteneinsicht bringt Erschreckendes ans Licht

Statt ursprünglich geplanten 2,4 Mio. betragen die Baukosten für das Musikforum für die Stadt am Ende voraussichtlich rund 10 Mio. (städtische Gesamtkosten bisher: 16,9 Mio.). Statt Ende Juni 2015 erfolgte die Eröffnung erst Ende September 2015, 16 Monate später als geplant. Grund genug die Ursachen zu erforschen. Entsprechend hatte dieFraktion „FDP & Die STADTGESTALTER“ Akteneinsicht in die Bauakten des Bauprojektes beantragt. Das Ergebnis ist verheerend.

Kein Projektmanagement und keine politische Kontrolle

Die Akteneinsicht zeigte, bei dem Bau des Prestigeprojektes gab es nicht ansatzweise ein funktionierendes Projektmanagement. Verwaltung, Bauleitung und Baufirmen führten lediglich immer wiederkehrende Bau- bzw. Bauleitergespräche, bei denen der aktuelle Stand besprochen wurde und freihändig Maßnahmen zur Fortführung der laufenden Gewerke vereinbart wurden.

Gegenüber dem Stadtrat erklärte die Verwaltung über den Projektfortschritt des Musikforums würde der Projektsteurer, das Ingenieurbüro Convis, regelmäßig Berichte erstellen (Mitteilung 20161117). Dies ist tatsächlich nie der Fall gewesen. Die im Rahmen der Akteneinsicht ausdrücklich angeforderten Berichte konnten zur Akteneinsicht nicht vorgelegt werden. Es gibt sie nicht.

Politischer Lenkungskreis und Beirat, die das Bauprojekt begleiten und die Projektsteuerung kontrollieren sollten, tagten nur bis Ende April 2015. Als das Projekt endgültig aus dem Ruder lief, stahl sich die Politik aus der Verantwortung, in dem sie keine weitere Kontrolle der Projektsteuerung mehr wahrnahm. An der Vergabe der teuren Beschleunigungsmaßnahmen für das Projekt, waren die beiden Gremien entsprechend nicht mehr beteiligt. Offenbar in gegenseitigem Einvernehmen trafen die zentralen Dienste alle Entscheidungen in eigener Verantwortung. Damit die Politik, ihre Hände in Unschuld waschen und über die Kostenexplosionen überrascht tun konnte, gab sie die politische Kontrolle der Projektsteuerung auf. Weiterlesen

„Tap for more Info“ – Den Sehenswürdigkeiten der Stadt auf der Spur

In Bochum und Wattenscheid gibt es viele interessante Gebäude, Denkmäler und andere Sehenswürdigkeiten. Doch bei vielen kennen die Menschen leider nicht ihre Bedeutung und Geschichte. Zur Erklärung überall Schautafeln aufzustellen ist aufwendig wie teuer und daher flächendeckend kaum möglich.

Plaketten mit RFID oder NSC-Chips, die an Sehenswürdigkeiten angebracht werden.

Die STADTGESTALTER schlagen nun eine sehr kostengünstige Alternative vor, wie die Bürger vor Ort trotzdem die interessanten Informationen zu spannenden Orten in Bochum und Wattenscheid abrufen können. Gebäude, Denkmäler oder Sehenswürdigkeiten könnten mit kleinen Plaketten versehen werden, die einen QR-Quode, einen RFID- oder einen NFC-Chip beinhalten. Hält jemand sein Handy auf die Plakette ruft das Handy den relevanten Wikipedia-Eintrag oder einen Beitrag von der Stadtseite auf. Und schon kann sich der Handynutzer umfassend über das getappte Objekt schlau machen.

Plakette am Graf-Engelbert-Denkmal. Handy auf Plakette halten, Internetseite wird aufgerufen, Infos können gelesen werden. (Foto: Lutz Leitmann/Stadt Bochum, Presseamt)

Kommt der interessierte Bochumer oder Bochumbesucher zum Beispiel am Denkmal des Grafen Engelbert im Bermuda3Eck vorbei um sich dort mit Freunden zu treffen, ist er vielleicht noch etwas zu früh. Er sieht die Plakette (Plakettenort), scannt sie und vertreibt sich dann die Zeit damit, etwas mehr über das Denkmal, den Grafen Engelbert III und die Maischützen-Sage zu erfahren (Internet-Seite zu Engelbert III). Weiterlesen

Debakel bei U35-Verlängerung – Kaum Nutzen aber hohe Kosten

Dass die Verlängerung der U35 von der Ruhr-Universität zur Unterstraße wenig Nutzen bei viel zu hohen Kosten haben würde, darüber waren sich die Verkehrsexperten und die Ruhr-Universität (RUB) bereits seit Vorschlag des Projektes durch die Stadt einig (LK vom 26.02.17).

Nutzen-Kosten-Verhältnis für die U35-Verlängerung beträgt nur 0,29

Jetzt stellt sich heraus, die von Stadt und Bogestra zur Ermittlung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses vorgelegte Berechnung entspricht nicht dem vorgeschriebenen Verfahren. Wird die Berechnung des NKU-Wertes mit den Formularblättern durchgeführt, die gemäß Verfahrensleitung zur Standardisierten Bewertung von Verkehrsinfrastrukturprojekten zwingen zu verwenden sind, ergibt sich ein NKU-Wert von nur 0,29 (NKU-Berechnung gemäß Formblatt E1). Der Nutzen entspricht nicht mal einem Drittel der Kosten.

Gemäß gültiger Verfahrensanleitung zur Standardisierten Bewertung müssen zur Berechnung des NKU-Wertes die Nutzwerte (Kostenersparnisse durch abnehmende Emissionen, Unfälle, Reisezeiten und weniger PKW-Betrieb) abzüglich der ÖV-Gesamtkosten für den Betrieb und die Unterhaltung der neuen Linie ins Verhältnis zum Kapitaldienst für die Investition in die ortsfeste Infrastruktur (Schienenweg, Haltestellen, Brücken u.ä.) gesetzt werden.

Im von der Stadt beauftragten Gutachten zur U35-Verlängerung werden jedoch allein die Nutzwerte ins Verhältnis zu den ÖV-Gesamtkosten gesetzt (Vergleich der NKU-Wert-Berechnungen). Der Kapitaldienst für die ortsfeste Infrastruktur (1.925,60 TEuro) fließt fälschlicher Weise gar nicht in die Berechnung ein. Der im Gutachten angegebene NKU-Wert von 1,23 beruht somit auf einer falschen Berechnung. Weiterlesen

Stadtteilranking – In vielen Stadtteilen besteht dringender Handlungsbedarf

Wer mit offenen Augen durch Bochum und Wattenscheid geht, findet auch immer wieder Ecken mit herunter gekommenen Straßenzügen, verwahrlosten Häusern, Leerständen und anderen Hinweisen, dass die Stadt sich hier negativ entwickelt. Die soziale Schieflage ist an solchen Orten sichtbar.

Menschen, die es sich leisten können, ziehen weg, es bleiben, die, denen Wohnungen zugewiesen werden oder die sich nur geringste Mieten leisten können. Eine Abwärtsspirale kommt in Gang, Stadtteile bekommen den Makel, sie seien abgewirtschaftet, sozial gekippt und unsicher. In der Folge will niemand in den Neubau und die Modernisierung des Viertels wie des Wohnraums investieren. Die Bausubstanz verkommt weiter, der Abwärtstrend setzt sich fort.

Wenn solche Viertel nicht mehr von sich aus der Abwärtsspirale herausfinden, muss die Stadt eingreifen, insbesondere das Stadtumfeld sanieren und die Hauseigentümer unterstützen ihre Immobilien zu sanieren und zu modernisieren. Weiterlesen

Unseriöses Haushaltssicherungskonzept wird für die Bürger teuer

Die Genehmigung des Haushaltes 2017 wird der Stadt nur unter Auflagen erteilt. Die Genehmigungsverfügung legt offen, dass die Bezirksregierung erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit der städtischen Konsolidierungsbemühungen hat.

So heißt es in der Genehmigung, die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2017) können von der Bezirksregierung nur „unter Zurückstellung größter Bedenken“ akzeptiert werden, Weiter stellt die Bezirksregierung fest, dass sich das Haushaltssicherungskonzept 2017 teils „deutlich negativ verändert“ hat.

Im Haushaltssicherungskonzept, listet die Stadt die Maßnahmen auf, mit denen sie die städtischen Ausgaben senken oder die Einnahmen steigern will, damit spätestens 2020 keine Neuverschuldung mehr erforderlich wird.

Viele Konsolidierungsmaßnahmen sind nur heiße Luft

Bei den folgenden Maßnahmen hat die Bezirksregierung deutliche Zweifel, wie die Stadt die angegebenen Konsolidierungsbeträge realisieren will (Genehmigungsverfügung):

Geschäftsprozessoptimierung – Dadurch will die Stadt in den nächsten Jahren 1,428 Mio. pro Jahr sparen. Bisher gibt es in der Stadt aber gar kein Programm, mit dem Verwaltungsprozesse umstrukturiert werden sollen, damit noch in diesem Jahr der genannte Betrag eingespart werden kann. Weiterlesen

U35+Bus, Seilbahn oder Straßenbahn im Kostenvergleich

Im Süd-Osten von Bochum steht die Stadt bei der Nahverkehrsplanung vor vier großen Herausforderungen:

U35+Bus, Seilbahn oder Straßenbahn Quelle: Wittener, Onnola, Manfred Kopka

1. Die U35 (Campuslinie) zwischen Hauptbahnhof muss dringend entlastet werden. Immer mehr Studenten nutzen den Nahverkehr, Gesundheitscampus, Vonovia und Seven Stones werden weitere Nutzer bringen. Die Züge sind in den Hauptverkehrszeiten schon heute hoffungslos überfüllt.

2. Die Nahverkehrsanbindung der Hochschule Bochum muss verbessert werden. Bis zur U35-Haltestelle (Lennershof) läuft man von der Hochschule fast 10 Minuten. Das ist zu lang. Von den über 7.000 Studierenden und rund 500 Beschäftigten, würden deutlich mehre den ÖPNV nutzen, gäbe es an der Hochschule eine nähere, schnelle Nahverkehrsanbindung.

3. Die Anbindung von Langendreer an RUB und Hochschule muss verbessert werden. Aufgrund der schlechten Anbindung wohnen nur 4,3% der Studenten in Langendreer, das sind kaum mehr als in Wattenscheid (3,9%) obwohl Uni und Hochschule direkt an Langedreeer angrenzen (Universitäres Wohnen in Bochum, Studentenbefragung). Die Studenten wohnen da, wo sie schnell, in dichtem Takt und ohne Umsteigen zur Uni kommen.

4. RUB und Hochschule benötigen eine direkte, schnelle und leistungsfähige Nahverkehrsanbindung zur ehemaligen Opelfläche (Mark 51°7), auf der das neue Innovationsquartier entstehen soll. Dies wurde bereits zwischen Stadt und RUB vereinbart (Letter of Intent). Professoren werden ihre Forschungseinrichtung nur auf Mark 51°7 einrichten, wenn sie selbst, ihre Mitarbeiter und Studenten in maximal 10 Minuten umsteigefrei zwischen Lehr-(Unicampus) und Forschungsort (Innovationsquartier) pendeln können.

Politik und Verwaltung suchen eine Lösung die alle vier genannten Anforderungen erfüllt und die die Stadtkasse möglichst wenig belastet. Weiterlesen

Flüchtlinge – Planlosigkeit bei Betreuung und Unterbringung kostet Bochum Millionen

Bis zum 10. März 2016 befand sich die Stadt Bochum nach Angaben der Sozialverwaltung in einer Notsituation. Jede Woche kamen rund 150 Flüchtlinge pro Woche in die Stadt und mussten sowohl untergebracht wie versorgt werden.

Als besondere Herausforderung erwies sich zunächst, eine ausreichend große Zahl von Unterkünften bereit zu stellen. Leider zeigte sich bereits hier, dass die Verwaltung schon nach kurzer Zeit nicht mehr in der Lage war die Anmietung von Unterkünften, den Kauf von Leichtbauhallen und Wohncontainern geplant und vorausschauend durchzuführen. Immer erst wenn ein neuer Notstand drohte, wurden überstürzt neue Unterkünfte beschafft. Hätten nicht zwischenzeitlich 1.400 Menschen in Turnhallen untergebracht werden können, hätten die Menschen auf der Straße schlafen müssen.

Überhöhte Mietpreise, nicht benötigte Container und Leichtbauhallen

Nunmehr prüfen Verwaltung und Politik in der Nachschau, was während der Flüchtlingskrise falsch gelaufen ist. Nicht nur wurden Flüchtlingsunterkünfte zu weit überhöhten Mietpreisen angemietet (Bericht des RPA, 20170642), auch wurden massenweise Leichbauhallen und Wohncontainer beschafft, für die es heute keine Nachnutzung gibt. 206 ungenutze Container stehen heute an Wuppertaler Str., Lewacker Str. und Röhlinghauser Str. Auch die Leichbauhallen am Opelwerk werden gerade leer gezogen. Die Containerunterkünfte an der Zeche Holland und dem Nordbad sind wie andere nur teilweise belegt. Übrig bleiben leere Hallen und Wohncontainer, die nach Herstellerangaben nur eine Nutzungsdauer von 15 Jahren haben und die kaum anders zu nutzen sind. Weiterlesen